Ringschnait: Ortsvorsteher kritisiert fehlenden Zeitplan für B 312

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Ortsvorsteher kritisiert fehlenden Zeitplan für B 312

Wann sollen die Ortsumfahrungen an der B
312 gebaut werden? Ringschnaits Ortsvorsteher Walter Boscher hätte dafür gerne einen groben Zeitplan.
Wann sollen die Ortsumfahrungen an der B 312 gebaut werden? Ringschnaits Ortsvorsteher Walter Boscher hätte dafür gerne einen groben Zeitplan.
 (Foto:
SZ-Archiv
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Ringschnait sz Im Ochsenhauser Gemeinderat ist am Dienstag über den aktuellen Stand in Sachen B-312-Ortsumfahrungen informiert worden (SZ berichtete). Eine zeitliche Einordnung, wann mit welchen Schritten im komplexen Verfahrensablauf gerechnet werden kann, blieb aus. Auch auf wiederholte Nachfrage von Stadtrat Johannes Remmele (CDU) wollte sich Ulrich Kunze, Leitender Baudirektor beim Regierungspräsidium Tübingen, nicht auf einen Zeitplan festlegen. Ein Verhalten, das der Ringschnaiter Ortsvorsteher Walter Boscher nicht nachvollziehen kann. „Das war eine Armutsaussage, anders kann man das nicht sagen“, kritisiert er im Interview mit Tobias Rehm.

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Herr Boscher hat da vollkommen recht. Dem Regierungspräsidium kommt da aber keine Schuld zu. Wohl sehr ärgerlich ist vor Vertretern des Regierungspräsidiums so eine Show abzuliefern,per Hinweis keine Fragen der Bürger zuzulassen, Jahreszahlen zu vertauschen und eine (unvorbereitete?) Fragerei an Behördenvertreter zu veranstalten, welche an den Hamburger Fischmarkt erinnert. Von den Gemeinderäten kamen ja praktisch keine Fragen zur Sache und die Bürger obwohl eine frühzeitige BürgerBETEILIGUNG vorgeschrieben (VVO) ist waren außen vor. Was macht das für einen Eindruck.
Herr Kunze konnte das nicht beantworten. Die Priorisierung wird im Herbst bekanntgegeben, hier hätte man Fragen können, wie man sich darin verbessern könnte und ob ausserhalb der Priorisierung Chancen auf eine Meldung nach Berlin bestehen.Auf diesen Punkt hätte man eingehen sollen. Das ist eine Chance falls es mit der Priorisierung nicht klappt. Für die Landesregierung hätte ein solcher Punkt auch Vorteile - das ist eine Sache der Behördenvertreter und Abgeordneten. Die Veranstaltung hat vielleicht sehr viel kaputt gemacht, ich hatte mir das schon gedacht als von Gemeinderatssitzung anstatt einer Bürgerversammlung die Rede war. Der schlechteste Beamer der Stadt tat dann sein übriges, den hat man wohl extra für die Veranstaltung gesucht.Frühzeitige Bürgerbeteiligung Fehlanzeige. Wie will man das korrigieren?
Der Planer brachte dann ja vieles andere auf den Punkt, geänderte Flächennutzungspläne, aufgehobene Schutzgebiete. Das macht alles den Eindruck wie da auf was bestimmtes hingearbeitet wurde. Und wieder keine Fragen der Gemeinderäte! Normalerweise geht man doch vorbereitet mit einem Fragenzettel in eine solche Veranstaltung. Und ein Bürgermeister fast ohne Fragen. Herr Boscher macht sich berechtigt sehr viele Sorgen. Ich sehe das Verfahren wie die Priorisierung in größter Gefahr. Eigentlich ist eine Abgabe des Verfahrens an ein Landratsamt das beste was passieren kann. Nur ob dies hier zutrifft? mehr

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