Breitband-Ausbau schreitet voran: Für SPD „Luftnummer“

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Breitband-Ausbau schreitet voran: Für SPD „Luftnummer“
Glasfaserkabel laufen zusammen
Zahlreiche Glasfaserkabel laufen zusammen.
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Daniel Reinhardt/Archiv
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München dpa Fast drei Viertel der bayerischen Haushalte haben derzeit Zugang zu schnellem Internet mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Damit konnten in den vergangenen vier Jahren 20 Prozent mehr Haushalte an das entsprechende Breitbandnetz angebunden werden, wie Finanzminister Markus Söder (CSU) am Freitag in München mitteilte. „Wir haben seit Ende 2013 in Bayern mehr als 1,3 Millionen Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen.“ Damit liegt Bayern mit 73,7 Prozent angeschlossenen Haushalten knapp unter der bundesweiten Anschlussquote, die laut einer Studie des Tüv Rheinland bei 76,9 Prozent liegt.

Die Staatsregierung unterstützt den Ausbau seit 2013 mit einem Förderprogramm und stellt dafür 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Laut Ministerium sind bisher 97 Prozent der Kommunen in dieses Förderprogramm eingestiegen. Nach Abschluss der bereits genehmigten Maßnahmen hätten wenigstens 96 Prozent der bayerischen Haushalte einen Zugang zu Internetgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s.

Wie wichtig dieser Ausbau auch für den Alltag vieler Familien ist, macht eine Beispielrechnung des Branchenverbands Bitkom deutlich. Demnach sei eine Leitung mit lange Zeit üblichen 16 Mbit/s nicht ausreichend, wenn drei Personen im Haushalt gleichzeitig Videos mit hoher Auflösung im Internet schauen.

Sollten dann noch weitere Geräte im Haushalt auf das Internet zugreifen oder jemand von zu Hause aus arbeiten, sei die Bandbreite bereits nicht mehr ausreichend. Gleichzeitig werden aber immer mehr Geräte entwickelt, die auf das Internet zugreifen können.

Die bayerische SPD hält den Breitband-Bericht daher für eine „ziemliche Luftnummer“. „Herr Söder lässt das Glasfaserkabel sprichwörtlich nur bis zum Maibaum in der Ortsmitte legen. Von dort weg müssen die Daten dann auf langsamen Kupferleitungen weiterkriechen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl. „Dass 97 Prozent der bayerischen Kommunen derzeit am Förderprogramm der Staatsregierung teilnehmen, zeigt doch nur, wie groß der Nachholbedarf im Land ist.“

Das Ziel der Bundesregierung, bis Ende 2018 allen Haushalten Zugang zu schnellem Internet mit mindestens 50 Mbit/s zu verschaffen, wird in Bayern voraussichtlich nicht erreicht. Das sei aber Aufgabe des Bundes und nicht des Landes, heißt es aus dem Finanzministerium.

Ziel des derzeit laufenden bayerischen Förderprogramms sei es gewesen, alle Gemeinden bis Ende 2018 an das Glasfasernetz anzubinden. Dieses Ziel werde erreicht, so der Minister. Bayern werde seine Förderbemühungen zudem fortsetzen. Söder rechnet damit, dass bis 2025 jeder Haushalt in Bayern einen Glasfaser-Anschluss hat.

Bis dahin setzt der Finanzminister auf die sogenannte Vectoring-Technologie, deren Einsatz nun von der Europäischen Union auch in Breitbandfördermaßnahmen der Länder genehmigt wurde. Durch eine Softwareumstellung könnten so ohne weitere Baumaßnahmen deutlich höhere Internetgeschwindigkeiten erreicht werden, sagte Söder. Wer bisher beispielsweise 30 Mbit/s bekommt, erhält dann auf Knopfdruck 50 Mbit/s. Zirka 650 000 Haushalten könnte so ein „digitales Weihnachtsgeschenk“ gemacht werden, sagte Söder.

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