Europas Versagen

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Susanne Güsten
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Kommentar sz Mit jedem Tag entfernt sich die Türkei weiter von europäischen Normen, und Europa schaut zu. Wenn jemand in Istanbul darauf gehofft haben sollte, dass EU oder Europarat einschreiten werden, wenn die die Presse gegängelt und die Opposition eingesperrt wird, dann hat er sich getäuscht.

Die EU setzt nichts durch, nicht einmal bei ihren eigenen Mitgliedern, geschweige denn bei einem Mitgliedskandidaten wie der Türkei. Die jährlichen Fortschrittsberichte der EU-Kommission über die Türkei sind voller Vorwürfe an Ankara, bleiben aber folgenlos. Die EU sollte die Konsequenzen ziehen und den Beitrittsprozess mit der Türkei beenden, was sie bisher vermeidet. Brüssel wird jedoch weiter so tun, als werde mit der Türkei verhandelt, und damit dem Krach mit Erdogan aus dem Weg gehen. Erdogan wird sich erneut als Opfer westlicher Ränkespiele gerieren. Damit können alle leben. Aber mit europäischen Werten hat das wenig zu tun.

politik@schwaebische.de

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